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Flächenprüfung
So wird bei der Prüfung vorgegangen.

Prüfen und abwägen.

Die in den Workshops vorgeschlagenen Flächen wurden vom Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF) auf ihre Eignung zur Unterbringung von Flüchtlingen geprüft. Alle Flächen haben ein mehrstufiges Prüfungsverfahren durchlaufen, dabei wurden zum Stand August 2016 insgesamt 44 Flächen als nach Ersteinschätzung geeignet bewertet.

Bei der Prüfung der Flächen wird eine Reihe von Kriterien geprüft und abgewogen. Wenn einige dieser Kriterien auf eine vorgeschlagene Fläche zutreffen, werden die Flächen nicht sofort ausgeschlossen. Vielmehr können im Einzelfall dann Befreiungen von z. B. natur- und landschaftsschutzrechtlichen Beschränkungen erteilt werden (ggf. mit Ausgleichsverpflichtungen), Bodensanierungen erfolgen, Baumaßnahmen an das Grundstück angepasst werden (Aufschüttung, Pfahlgründung, Erschütterungsdämpfung) oder Maßnahmen des Lärmschutzes ergriffen werden. Hierbei sind jedoch immer zum einen die wirtschaftliche Vertretbarkeit und zum anderen die Dauer solcher Maßnahmen vor dem Hintergrund des dringenden Platzbedarfs abzuwägen.

Eine Fläche kann endgültig noch durch die Berücksichtigung sozialer, städtebaulicher und nachbarschaftlicher Belange ausfallen. Dabei werden z. B. der Sozialstatus und die soziale Situation des Quartiers (unter anderem durch bereits vorhandene Unterbringungseinrichtungen) oder die stadtplanerische Entscheidung für eine vorrangige Nutzung der Fläche für Wohnungsbau oder für die Ansiedlung bestimmter Gewerbe berücksichtigt.

Alle Prüfungen und Abwägungen erfolgen in Abstimmung mit den jeweils zuständigen Fachbehörden und den Bezirksämtern. Zu diesem Zweck finden mit den Bezirken regelmäßige Besprechungen statt.

Zunächst ist die tatsächliche Verfügbarkeit zu ermitteln:

 

Sowohl rechtliche als auch tatsächliche Aspekte können die Bebaubarkeit einschränken. Zu den Prüfungskriterien zählen insbesondere:

 

Die Nutzbarkeit für eine wohnähnliche Einrichtung kann insbesondere ausgeschlossen oder eingeschränkt sein durch: